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| Kommentar: Bund und Länder feilschen wie auf dem Basar Niemand werde herausgekauft, sagt die Bundeskanzlerin mit Blick auf die störrischen Ministerpräsidenten in ihrer eigenen Partei, die das Steuersenkungspaket nicht mittragen wollen. Hinter den Kulissen hat das Gefeilsche aber längst begonnen. Und die Länderchefs wissen um ihre Macht. welt.de |
Sozialstaat: Der Name "Hartz IV" muss endlich weg Die Arbeitsmarktreform von Peter Hartz hat sich bewährt: Fünf Jahre nach ihrer Umsetzung geben ihr die meisten Forscher gute Noten – die beiden Prinzipien der Grundsicherung und der Eigenverantwortung funktionieren. Doch die Reform hat auch zwei große Probleme, schreibt Heinrich Alt von der Bundesagentur. welt.de |
Chaos mit EC- und Kreditkarten: Kunden können wieder mit "Plastik" zahlen Entwarnung vom deutschen Einzelhandel: Die Probleme beim Bezahlen mit fehlerhaften EC- und Kreditkarten sind behoben. Nur in Einzelfällen könne es noch zu Zahlungsabbrüchen kommen. Die Sparkassen erklärten derweil, sie würden den Kunden die entstandenen Kosten ersetzen. stern.de |
Neue Führung der Linkspartei: Der lange Schatten des Oskar Lafontaine Mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst hat die Linkspartei zwei designierte Parteivorsitzende. Damit ist die Personaldebatte vom Tisch. Und wieder da - denn in Lafontaines Liga spielt keiner der Neuen. stern.de |
Regierungserklärung zu Afghanistan: "Niemals ein deutscher Alleingang" Der Tonfall war bestimmt, die Botschaft klar: In ihrer Regierungserklärung hat Angela Merkel den deutschen Einsatz in Afghanistan energisch verteidigt. Einen einseitigen Rückzug schloss sie aus. stern.de |